Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,
im letzten Jahr haben Sie 30 Frauen und Männer aus insgesamt acht Parteien in unseren Gemeinderat gewählt. Wie auch in anderen Kommunen hat es auch bei uns besonders in den sozialen Netzwerken Fälle von Beleidigungen und Bedrohungen gegenüber Ratsmitgliedern gegeben, um Druck auf das Abstimmungsverhalten auszuüben. Dabei wurde auch vor Bedrohungen gegenüber Familienangehörigen nicht zurückgeschreckt. Zusammen mit den Sprecherinnen und Sprechern aller in unserem Gemeinderat vertretenen Fraktionen verurteile ich dies mit der folgenden Erklärung:
Wir, die Fraktionen des Gemeinderates Neufahrns stehen für offene und ehrliche Diskussionen und wünschen uns, durch gemeinsames Austauschen der jeweiligen Argumente und Anliegen zu einer Meinungsfindung beizutragen und damit verantwortungsvoll zu Entscheidungen zu kommen. Wir sind uns bewusst, dass wir damit umgehen müssen, dass besonders in sozialen Netzwerken und über Messengerdienste und Emails immer wieder auch Stimmung gemacht wird, um uns in unseren Entscheidungen unter Druck zu setzen. Für uns ist eine Grenze überschritten, wenn daraus Beleidigungen und Bedrohungen werden. Dies ist für uns nicht zu akzeptieren. Wir verurteilen einen solchen Umgang und wir distanzieren uns von jeglichem Hass und Hetze gegenüber politischen Mandatsträger*innen und bitten um eine Haltung von zwischenmenschlichem Respekt untereinander in der Gemeinde Neufahrn.
Julia Mokry, Burghard Rübenthal, Manfred Holzer, Beate Frommhold-Buhl, Johannes Häuser
Ich bitte Sie, im Sinne dieser gemeinsamen Erklärung eine klare Haltung einzunehmen gegenüber Angriffen auf Kommunalpolitiker und -politikerinnen und um Anerkennung für deren Arbeit.
Es grüßt Sie herzlich
Ihr
Franz Heilmeier
1. Bürgermeister