Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

vom 31. Januar bis zum 13. Februar ist die Eintragungsfrist für das bayernweite Volksbegehren „Artenvielfalt und Naturschönheiten in Bayern - Rettet die Bienen“. Das Begehren wurde von der ÖDP gestartet und vom Landesbund für Vogelschutz (LBV) und den bayerischen Grünen mitgetragen und wird von einem breiten Bündnis mit mittlerweile über 100 Partnern unterstützt. Ziel ist es, angesichts des dramatischen Artensterbens rechtlich verbindlichere Vorgaben für den Schutz von Flora und Fauna in Bayern zu erreichen. Nähere Informationen finden Sie unter: volksbegehren-artenvielfalt.de

Nachdem knapp 95.000 Unterschriften die Zulassung zum Volksbegehren ermöglicht haben, braucht es nun zehn Prozent der Wahlberechtigten in Bayern, die sich in diesen 14 Tagen in den Rathäusern für das Volksbegehren eintragen. Dann wäre die Hürde erreicht für die Zulassung zum Volksentscheid, der dann zusammen mit der Europawahl am 26. Mai zur Abstimmung stehen würde.

In unserem Rathaus besteht die Eintragungsmöglichkeit im Zimmer E17 über die normalen Öffnungszeiten hinaus auch am Samstag, den 02. Februar und am Samstag, den 09. Februar, jeweils von 10 bis 12 Uhr sowie am Donnerstag, den 31. Januar bis 20 Uhr und am Mittwoch, den 13. Februar bis 20 Uhr. Eine Übersicht über alle Öffnungszeiten finden Sie auf unserer Homepage. Die Stimmberechtigung richtet sich nach den für Landtagswahlen geltenden Bestimmungen. Ausländische Unionsbürger sind daher – anders als bei Bürgerbegehren oder bei der Europawahl – beim Volksgehren nicht stimmberechtigt. Ich bitte Sie herzlich, sich über das Anliegen und die Zielsetzung dieses Volksbegehrens zu informieren und sich, wenn Sie diese unterstützen, auf den Weg in unser Rathaus zu machen.

Es grüßt Sie herzlich Ihr

Franz Heilmeier

1. Bürgermeister