Endspurt - 12. März 2014


Meine Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde!

In vier Tagen entscheiden die Wählerinnen und Wähler unserer Gemeinde über den neuen Bürgermeister und Gemeinderat sowie über den neuen Landrat und Kreistag. Ich möchte am heutigen Abend mit Ihnen und Euch auch zurück schauen auf diesen Wahlkampf. Er hat unsere Gruppierung und mich persönlich gefordert und bewegt. Er hat aber auch unsere Gemeinde insgesamt in Bewegung gebracht hat, wie ich es in den 22 Jahren, in denen ich hier lebe, noch nicht erlebt habe.
 
Vor etwa einem ein Jahr, genau am 22. und 23. März 2013, sind wir - zwölf Mitglieder und Sympathisanten der grünen Ortsgruppe und drei aus Eching, die dort eine Ortsgruppe gründen und 2014 in den Gemeinderat einziehen wollen - auf eine Klausur in ein Bildungshaus am Schliersee gefahren. Es war in der Zeit zuvor viel passiert in der Gemeinde Neufahrn. Die Verhinderung des „Bavariaparks“ hatte vielen deutlich gemacht, dass wir einen Bürgermeister haben, der Informationen weit über das erforderliche Maß zurück hält, der absurde Behauptungen in den Raum stellt, angebliche Vorteile groß redet und Nachteile in Abrede stellt. Viele fragten sich, welche Vorstellungen von Heimat, von Entwicklung der Gemeinde er hat und wie es um seinen Umgangsstil bestellt ist. Dazu kamen nach und nach weitere Vorfälle wie der Job für seinen Sohn im Rathaus, ein Baugebiet mit eigenem Interesse oder seine Ansprüche auf ein sehr großes Dienstauto. Ein Amtsinhaber, der 2008 noch mit klarer Mehrheit gewählt worden war, war nun weitgehend unbeliebt und vielfach demaskiert.

Aber es war dennoch keine Wechselstimmung in der Gemeinde. Es roch eher nach Herbst. Auch wenn nur noch wenige den Bürgermeister gut fanden, auch wenn viele der Ansicht waren, dass er schon zu lange im Rathaus sitzt, mittlerweile auf jede Kritik selbstgefällig reagiert und dass er die Bevölkerung ebenso wie die gewählten Gemeinderäte regelmäßig vor den Kopf stößt, so nahmen es doch viele hin, dass er es 2014 wohl noch einmal für sechs Jahre werden wird. Viele erwarteten sechs verlorene Jahre bis 2020 angesichts der Aufgaben für die Gemeinde, aber fragten sich: „Welche Alternative gibt es denn dazu? Und wer traut sich dagegen aufzustehen?“

In dieser Zeit, als weitere sechs Jahre Bürgermeister Schneider unausweichlich schienen, haben wir uns im März zu dieser zweitägigen Klausur getroffen und unsere Ziele besprochen und aufgeschrieben. Wir haben uns folgendes fest vorgenommen: Wir werden 2014 den ersten Bürgermeister und wir werden eine fünfköpfige Gruppe im Gemeinderat stellen. Wir werden die vorhandenen Missstände benennen, aber uns nicht daran abarbeiten, sondern auf unsere eigenen Stärken setzen. Wir werden beitragen zu einer sozial, ökonomisch und ökologisch fitten Gemeinde.
Im Blick auf den Wahlkampf möchte ich einen Satz nochmal betonen: „Wir werden die vorhandenen Missstände benennen, aber uns nicht daran abarbeiten, sondern auf unsere eigenen Stärken setzen“. Dies war uns besonders wichtig. Ich denke an die Podiumsdiskussion in der Alten Halle, die ein ganz wichtiger Abend in diesem Wahlkampf war. Herr Hobmaier hat als Moderator die Diskussion mit einem Rückblick auf die Auseinandersetzungen um den „Bavariapark“ eröffnet. Darin ist ja gebündelt, warum die Gemeinde bei dem amtierenden Bürgermeister nicht in guten Händen ist und warum ein Wechsel gut ist für unsere Gemeinde. Aber mir wurde nochmals deutlich, dass wir in unserer Gruppe längst woanders, nämlich beim Blick nach vorne waren. Es ging und geht uns um einen anderen, moderneren Leitungsstil, um eine umfassende, langfristige Perspektive für unsere Gemeinde, um Konzepte für Verkehr und Umwelt, um eine gute Lebenssituation heute und in Zukunft für Alt und für Jung.
Bei unserer Jahreshauptversammlung im Juni haben wir unsere Ziele deutlich in die Öffentlichkeit gebracht: ein neuer Bürgermeister, ein neuer Umgangsstil, eine neue Politik für unsere Gemeinde ab 2014. Das hat Wellen geschlagen und andere angesteckt. Da stehen tatsächlich welche auf gegen „sechs Jahre weiter so“. Als der Bürgermeister  im Oktober seine erneute Kandidatur zurück zog und sich kurzfristig  zur Kandidatur für den Landrat entschloss, wusste er längst, dass es für ihn 2014 in Neufahrn sehr eng werden würde.

Heute stehen wir im Endspurt eines Wahlkampfs, bei dem sich manch Alteingesessene in unserer Gemeinde, aber auch in unserer eigenen Partei verwundert über die Neufahrner Grünen die Augen gerieben haben. Ich erinnere an unsere Vorstellungsversammlungen. Schon bei der ersten Versammlung in Mintraching haben die Stühle und Plätze kaum ausgereicht. Ich konnte mich überzeugend vorstellen, unsere Kandidatinnen und Kandidaten für den Gemeinderat ebenso. Wir waren schnell im Gespräch als sehr ernst zu nehmende Wahlmöglichkeit. Ich denke an unseren ersten Neujahrsempfang, der ebenfalls  sehr gut besucht war. Als Dieter Gewies über seinen Stil als grüner Bürgermeister und die erfolgreiche Entwicklung in seiner Gemeinde Furth erzählte, spürte man die hohe Aufmerksamkeit. Manche Zuhörer haben beim Vergleich mit der Situation hier fast aufgeseufzt. Dieter und wir haben wieder viele überzeugt, auch solche, die sich das nur mal anschauen wollten. Bei der großen Podiumsdiskussion in der Alten Halle konnte ich viele Unentschlossene für mich gewinnen.

Wir haben es bei ganz, ganz vielen Menschen geschafft, dass „Grün“ gut wählbar ist. Die Person entscheidet und wenn die überzeugendsten Kandidatinnen und Kandidaten die bei den Grünen sind, dann werden die auch gewählt. Das ist nicht selbstverständlich in einer Gemeinde, die bei der letzten Wahl 2008 noch fest von einer Allianz aus Freien Wählern und CSU dominiert war, in der 16 von 25 Mitgliedern des Gemeinderats allein aus diesen beiden Parteien sind und der diese Verbindung zumindest bis zum „Bavariapark“ die Politik dominiert hat.

Meine Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde!
Wir sind angekommen mit unserem Programm. Und wir sind angekommen mit unseren Personen. Es gibt viele positive Rückmeldungen für mich und für unsere Liste. Wir stehen heute mitten drin in Neufahrn, in Mintraching, aber auch in Giggenhausen, Massenhausen, Fürholzen und Hetzenhausen.
Wir haben mit unserem Wahlkampf in unserer Gemeinde fast „baden-württembergische“ Verhältnisse geschaffen. Damit meine ich: Wenn der beste Kandidat, wenn die überzeugendsten Kandidatinnen und Kandidaten von den Grünen sind, dann werden sie auch gewählt. Persönlichkeitswahl geht vor Parteiwahl.

Ich möchte im Blick auf die Wahlkampfmonate noch einen Punkt anmerken. Es war ein bemerkenswert fairer Wahlkampf. Gerade zwischen uns fünf Bewerberinnen und Bewerbern um das Bürgermeisteramt waren Respekt und Wertschätzung zu spüren. Ich werte dies als ein gutes Vorzeichen für eine konstruktive parteiübergreifende Zusammenarbeit in der kommenden Zeit.

Jetzt stehen wir in der in der Schlussphase des Wahlkampfs. Wahlkampf- und Stichwahlkampferprobte – und eine Stichwahl ist ja wahrscheinlich - raten dazu, nun nochmals gut präsent zu sein, mit den Leuten reden und dafür werben uns zu wählen, Birgit Mooser-Niefanger als moderne Freisinger Landrätin, unsere Kandidatinnen und Kandidaten für den 70-köpfigen Kreistag und für den 24-köpfigen Neufahrner Gemeinderat und mich als künftigen Bürgermeister der Gemeinde Neufahrn.

Wir sind ein starkes Team. Wir haben ein gutes Programm und einen sehr gut organisierten Wahlkampf. Wir haben viele gute Rückmeldungen im Wahlkampf erhalten.
Ein anstrengendes, aber auch tolles Projekt „Wahlkampf“ geht in vier, wahrscheinlich in 18 Tagen zu Ende, eine neue Aufgabe „Kommunale Mitgestaltung“ steht vor uns. Wir werden eine offene, sachorientierte und erfolgreiche Kommunalarbeit mitgestalten. Unsere Kandidatinnen und Kandidaten sind bereit für die Mitarbeit an einer erfolgreichen Gemeinde. Ich bin bereit für das Amt des Bürgermeisters.